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    • 专利摘要:
    In einer Sitzgurtvorrichtung wird dann, wenn eine Kollision eines Fahrzeuges vorausgesehen wird, ein Motor (17) einer Rückziehvorrichtung (16) in einer normalen Richtung in Drehung versetzt, um ein Gurtband (11) eines Sitzgurtes aufzurollen, wobei dann, wenn auf das Fahrzeug eine Beschleunigung gleich oder größer als ein vorgegebener Wert ausgeübt wird, das Gurtband (11) blockiert wird, so dass es nicht aus der Rückziehvorrichtung (16) herausgezogen werden kann. In einem Fall, in dem die Kollision vermieden wird, nachdem der Motor (17) der Rückziehvorrichtung (16) auf der Grundlage des Voraussehens der Kollision in der normalen Richtung in Drehung versetzt worden ist, um die Spannung des Gurtbandes (11) des Sitzgurtes zu erhöhen, wird dann, wenn von Systemen (19, 20, 21, 22, 23), die Informationen bezüglich der Beschleunigung des Fahrzeuges haben, erfasst wird, dass die Beschleunigung des Fahrzeugs reduziert worden ist, so dass sie kleiner als der vorgegebene Wert ist, die Blockierungsfunktikon der Rückziehvorrichtung (16) aufgehoben, um das Gurtband (11) zu lockern, indem der Motor (17) der Rückziehvorrichtung (16) in der normalen Richtung in Drehung versetzt wird. Somit ist es möglich, das Gurtband (11) mittels eines motorunterstützten Gurtstraffers der Sitzgurtvorrichtung mit einem guten Zeitablauf herauszuziehen, ohne einen speziellen Sensor und ein Stellglied zu benötigen.
    公开号:DE102004010835A1
    申请号:DE102004010835
    申请日:2004-03-05
    公开日:2004-09-30
    发明作者:Hiroshi Wako Akaba；Hiroshi Wako Iwami；Nobuhiro Wako Koyota；Yoshitaka Wako Suzuki
    申请人:Honda Motor Co Ltd；
    IPC主号:B60R22-48
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung beziehtsich auf eine Sitzgurtvorrichtung, bei der dann, wenn eine Kollisioneines Fahrzeuges vorausgesehen wird, ein Motor einer Rückziehvorrichtungin einer normalen Richtung in Drehung versetzt wird, um ein Gurtband einesSitzgurtes aufzurollen, wobei dann, wenn eine Beschleunigung gleichoder größer alsein vorgegebener Wert auf das Fahrzeug ausgeübt wird, das Gurtband blockiertwird, so dass es nicht aus der Rückziehvorrichtungherausgezogen werden kann.
    [0002] Die offengelegte japanische PatentanmeldungNr.2000-211474 offenbart eine sogenannte Notfallblockierungs-Rückziehvorrichtung,die dafür ausgelegtist, ein Gurtband einer Sitzgurtvorrichtung zu blockieren, so dasssie nicht aus der Rückziehvorrichtungherausgezogen werden kann, wenn eine Beschleunigung gleich odergrößer alsein vorgegebener Wert auf ein Fahrzeug ausgeübt wird. In einer solchen Notfallblockierungs-Rückziehvorrichtungist eine Ratschenklaue, die mit einem Ratschenzahn eines Trägheitszahnradesin Eingriff gelangen kann, welches auf einer Gurtbandaufrollwellemontiert ist, mit einem oberen Ende eines Gewichtes verbunden, dasschwenkbar auf einen Gewichtssitz eines Sensorgehäuses unterstützt ist,so dass dann, wenn eine Beschleunigung gleich oder größer alsein vorgegebener Wert (z. B. 0,4 G) auf ein Fahrzeug ausgeübt wird,wodurch das Gewicht geneigt wird, die Ratschenklaue nach oben gedrückt undmit dem Ratschenzahn des Trägheitszahnradesin Eingriff gebracht wird, wodurch ein Gurtband blockiert wird,so dass es nicht aus der Rückziehvorrichtungherausgezogen werden kann.
    [0003] Das japanische Patent Nr.2946995offenbart einen motorunterstütztenGurtstraffer, der so gestaltet ist, dass dann, wenn die Kollisioneines Fahrzeuges vorausgesehen wird, eine Gurtbandaufrollwelle einer Rückziehvorrichtungeiner Gurtvorrichtung mittels eines Motors angetrieben wird, umein Gurtband aufzurollen, um somit die Spannung des Gurtbandes zuerhöhenund eine Insassenrückhalteleistungsfähigkeitbei der Kollision zu verbessern.
    [0004] In einem Fall, in dem der motorunterstützte Gurtstraffermit der Notfallblockierungs-Rückziehvorrichtungkombiniert wird, ist es dann, wenn die Kollision des Fahrzeugesvermieden wird, nachdem der motorunterstützte Gurtstraffer die Spannungdes Gurtbandes erhöhthat, um einen Insassen auf der Grundlage des Voraussehens der Kollisiondes Fahrzeuges zurückzuhalten,notwendig, die Spannung des Gurtbandes wieder zu lockern, um dieRückhaltungdes Insassen aufzuheben. In diesem Fall befindet sich der Insassein einem zurückgehaltenenZustand und folglich wird der gegenseitige Eingriff des Ratschenzahnesund der Ratschenklaue aufrechterhalten, wodurch die Notfallblockierungs-Rückziehvorrichtung in einemblockierten Zustand verharrt und somit das Gurtband nicht mittelsdes motorunterstütztenGurtstraffers herausgezogen werden kann. Um diese Situation zu vermeiden,ist ein Sensor zum Erfassen der Neigung des Gewichts der Notfallblockierungs-Rückziehvorrichtungmontiert, wobei, nachdem dieser erfasst hat, dass die Neigung eliminiertworden ist, ein Stellglied erforderlich ist, um den Eingriff desRatschenzahnes und der Ratschenklaue zwangsweise zu lösen, umeinen Zustand zu schaffen, in welchem der Blockierungszustand derRückziehvorrichtungder Notfallblockierungs-Rückziehvorrichtungaufgehoben werden kann. Eine solche Anordnung leidet jedoch unterdem Problem einer Erhöhungder Anzahl der Teile auf Grund der Notwendigkeit des Sensors zumErfassen der Neigung des Gewichts und des Stellgliedes zum Lösen desEingriffs des Ratschenzahnes und der Ratschenklaue.
    [0005] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung,sicherzustellen, dass das Herausziehen des Gurtbandes durch denmotorunterstütztenGurtstraffer der Sitzgurtvorrichtung mit einem guten Zeitablaufausgeführtwerden kann, ohne einen speziellen Sensor und ein Stellglied zubenötigen.
    [0006] Um die obige Aufgabe zu lösen, wirdgemäß einemersten Aspekt und Merkmal der vorliegenden Erfindung eine Sitzgurtvorrichtunggeschaffen, bei der dann, wenn eine Kollision eines Fahrzeuges vorausgesehenwird, ein Motor einer Rückziehvorrichtungin einer normalen Richtung in Drehung versetzt wird, um ein Gurtbandeines Sitzgurtes aufzurollen, und dann, wenn eine Beschleunigunggleich oder größer alsein vorgegebener Wert auf das Fahrzeug ausgeübt wird, das Gurtband blockiertwird, so dass es nicht aus der Rückziehvorrichtungherausgezogen werden kann, wobei dann, wenn die Kollision des Fahrzeugesvermieden worden ist und von Systemen, die Informationen bezüglich derBeschleunigung des Fahrzeugs haben, erfasst wird, dass die Beschleunigungdes Fahrzeugs reduziert worden ist, so dass sie kleiner als dervorgegebene Wert ist, der Motor der Rückziehvorrichtung in der normalenRichtung in Drehung versetzt wird, um die Blockierung aufzuheben,wodurch das Gurtband gelockert wird.
    [0007] Wenn bei der obigen Anordnung dieKollision des Fahrzeuges vermieden wird, nachdem der Motor der Rückziehvorrichtungauf der Grundlage des Voraussehens der Kollision des Fahrzeugs inder normalen Richtung in Drehung versetzt worden ist, um das Gurtbanddes Sitzgurtes aufzurollen, wird dann, wenn von Systemen, die Informationenbezüglichder Beschleunigung des Fahrzeugs haben, erfasst wird, dass die Beschleunigungdes Fahrzeugs reduziert worden ist, so dass sie kleiner ist alsder vorgegebene Wert, die Blockierungsoperation der Rückziehvorrichtungaufgehoben, um das Gurtband zu lockern. Somit ist es möglich, vonvorneherein eine Situation zu vermeiden, in der das Gurtband ineinem Zustand, in dem das Gurtband blockiert worden ist, nicht durch Antreibendes Motors der Rückziehvorrichtungfür eineRotation in Umkehrrichtung gelockert werden kann, so dass es nichtaus der Rückziehvorrichtung herausgezogenwerden kann, ohne dass ein spezielles Stellglied zum Aufheben derBlockierungsoperation notwendig ist. Außerdem wird ein Signal derBeschleunigung des Fahrzeugs von dem System, das Informationen bezüglich derBeschleunigung des Fahrzeugs hat, genutzt, so dass kein speziellerSensor erforderlich ist, um zu erfassen, ob sich das Gurtband ineinem Zustand befindet, in dem es blockiert worden ist, so dasses nicht aus der Rückziehvorrichtungherausgezogen werden kann. Dies kann zu einer Reduktion der Anzahlder Teile beitragen.
    [0008] Die obigen und andere Aufgaben, Merkmale undVorteile der Erfindung werden deutlich anhand der folgenden Beschreibungder bevorzugten Ausführungsformin Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen.
    [0009] 1 istein Blockschaltbild eines Steuersystems für eine Sitzgurtvorrichtunggemäß einer Ausführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0010] 2 isteine Ansicht, die die Struktur einer Rückziehvorrichtung zeigt.
    [0011] 3 isteine vergrößerte Ansichtwesentlicher Abschnitte der 2.
    [0012] Im Folgenden wird die vorliegendeErfindung anhand einer bevorzugten Ausführungsform mit Bezug auf diebeigefügtenZeichnungen beschrieben.
    [0013] Wie in 1 gezeigtist, enthältein Gurtband 11 einer Sitzgurtvorrichtung zum Zurückhalteneines Insassen, der auf einem Sitz S eines Kraftfahrzeuges sitzt,einen Beckengurt 11a und einen Schultergurt 11b,die integral miteinander verbunden sind. Der Beckengurt 11a,der an einem Ende eines Ankers 12 befestigt ist, ist dafür ausgelegt, über einenUnterleib des Insassen zu verlaufen und am anderen Ende mit einemEnde des Schultergurtes 11b über eine Zunge 14 verbundenzu sein, die dafürausgelegt ist, mit einem Gurtschloss 13 lösbar inEingriff zu gelangen. Der Schultergurt 11b ist dafür ausgelegt,schräg über dieBrust des Insassen und durch einen Durchgangsanker 15 undanschließendabwärtszu verlaufen und in einer Rückziehvorrichtung 16 aufgerolltzu werden.
    [0014] Die Rückziehvorrichtung 16 istmit einem Motor 17 versehen, um das Gurtband 11 aufzurollen unddas Gurtband 11 herauszuziehen, um die Spannung des Gurtbandes 11 anzupassen.Ein ACC-System 19, ein VSA-System 20, ein EPS-System 21,ein SRS 22 und ein Automatikgetriebe (automatic transmission= AT) 23 und dergleichen sind über ein internes LAN 24 miteiner elektronischen Steuereinheit 18 zum Steuern der Operationdes Motors 17 verbunden.
    [0015] Das ACC-System 19 (adaptivecruise control = adaptives Fahrtregelungssystem) ist dafür ausgelegt,die Fahrzeuggeschwindigkeit eines Subjektfahrzeuges so zu regeln,dass ein Abstand zwischen dem Subjektfahrzeug und einem vorausfahrendenFahrzeug auf einem vorgegebenen Fahrzeug-Fahrzeug-Abstand gehaltenwird, wenn das vorausfahrende Fahrzeug mittels einer Radarvorrichtungerfasst worden ist, und dem Subjektfahrzeug zu erlauben, mit einerkonstanten Geschwindigkeit entsprechend einer voreingestellten Fahrzeuggeschwindigkeitzu fahren, wenn kein vorausfahrendes Fahrzeug vorhanden ist. Esist somit möglich,eine Längsbeschleunigungaus der Fahrzeuggeschwindigkeit zu berechnen, um die Längsbeschleunigungzu nutzen.
    [0016] Das VSA-System 20 (vehiclestability assisting = Fahrzeugstabilität-Unterstützungssystem) ist dafür ausgelegt,eine Soll-Gierrate aus einem Lenkwinkel eines Lenkrades und derFahrzeuggeschwindigkeit zu berechnen, und Bremskräfte für die linken undrechten Räderindividuell so zu regeln, dass eine Ist-Gierrate gleich der Soll-Gierratewird, um somit die Stabilitätdes Fahrzeugs währendder Kurvenfahrt des Fahrzeuges zu verbessern. Somit ist es möglich, eineQuerbeschleunigung aus dem Lenkwinkel und der Fahrzeuggeschwindigkeitzu berechnen, um die Querbeschleunigung zu nutzen.
    [0017] Das EPS-System 21 (electricPower steering = elektronisches Servolenkungssystem) ist dafür ausgelegt,ein auf das Lenkrad ausgeübtesLenkmoment zu erfassen und einen Hilfsmotor so anzusteuern, dassdas Lenkmoment einen vorgegebenen Wert annimmt, der von der Fahrzeuggeschwindigkeit unddergleichen abhängt,um somit einen von einem Fahrer ausgeführten Lenkvorgang zu unterstützen. Somitist es möglich,eine Querbeschleunigung aus dem Lenkwinkel und der Fahrzeuggeschwindigkeit zuberechnen, um diese zu nutzen, ebenso wie beim VSA-System.
    [0018] Das SRS (supplementary restraintsystem = Hilfsrückhaltesystem) 22 ist dafür ausgelegt,einen Luftsack auf der Grundlage einer Beschleunigung, die von einemBeschleunigungssensor bei einer Kollision des Fahrzeugs erfasstwird, zu entfalten, wobei die vom Beschleunigungssensor erfassteBeschleunigung unverändertgenutzt werden kann.
    [0019] Das ACC-System 19, das VSA-System 20, dasEPS-System 21, das SRS 22, das Automatikgetriebe 23 unddergleichen verwenden ein Signal der Längsbeschleunigung des Fahrzeugesoder der Querbeschleunigung des Fahrzeuges und entsprechen den Systemen,die gemäß der vorliegendenErfindung Informationen bezüglichder Beschleunigungen des Fahrzeugs haben.
    [0020] Die 2 und 3 zeigen die Struktur der Rückziehvorrichtung 16.Ein Trägheitszahnrad 34 ist aneinem Ende einer Welle 33 montiert, die eine Rolle 31 zumAufrollen des Schultergurtes 11b des Gurtbandes 11 ineinem Gehäuse 32 drehbarunterstützt, sodass das Trägheitszahnrad 34 außen am Gehäuse 32 freiliegt.Eine großeAnzahl von Ratschenzähnen 34a istam Außenumfangdes Trägheitszahnrades 34 vorgesehen,wobei eine Ratschenklaue 37a, die mit den Ratschenzähnen 34a desTrägheitszahnrades 34 inEingriff gebracht werden kann, an einem spitzen Ende eines Verriegelungshebels 37 montiert ist,der überein Gelenk 36 an einem oberen Abschnitt eines Gewichtsgehäuses 35 schwenkbarunterstütztist, das an einem unteren Abschnitt des Gehäuses 32 montiert ist.
    [0021] Ein Gewicht 39 ist an seinemhalbkugelförmigenBoden 39a auf einem tassenförmigen Gewichtssitz 38 schwenkbarunterstützt,welcher auf einem Boden des Gewichtsgehäuses 35 montiert ist,wobei ein Vorsprung 37b, der an einer unteren Oberfläche desVerriegelungshebels 37 vorgesehen ist, in einer umgekehrtkonischen Vertiefung 39a in Eingriff ist, die in eineroberen Oberflächedes Gewichts 39 ausgebildet ist.
    [0022] Der Motor 17 ist mit derWelle 33 der Rolle 31 verbunden und mittels einesBefehls von der elektronischen Steuereinheit 18 sowohlin einer normalen Richtung (einer durch einen Pfeil A gezeigtenRichtung) zum Aufrollen des Gurtbandes 11 und einer Rückwärtsrichtung(einer durch einen Pfeil B gezeigten Richtung) zum Herausziehendes Gurtbandes 11 drehbar. Die Welle 33 der Rolle 31 istmittels einer nicht gezeigten Feder in der Richtung zum Aufrollen desGurtbandes 11 vorbelastet.
    [0023] Im Folgenden wird die Operation derAusführungsformder vorliegenden Erfindung mit der obenbeschriebenen Anordnung beschrieben.
    [0024] Wenn die auf das Fahrzeug ausgeübte Beschleunigungkleiner ist (z. B. kleiner als 0,4 G), befindet sich das Gewicht 39 derRückziehvorrichtung 16 ineiner aufrechten Haltung, so dass der Verriegelungshebel 37 sichin einer abgesenkten Position befindet, in der die Ratschenklaue 37a vonden Ratschenzähnen 34a desTrägheitszahnrades 34 getrenntist, so dass die Welle 33 der Rolle 31 frei rotierenkann. Wenn daher ein Insasse, der auf dem Sitz S sitzt und den Sitzgurtangelegt hat, seinen Körper bewegt,kann das Gurtband 11 aus der Rückziehvorrichtung 16 herausgezogenund mittels der (nicht gezeigten) Feder in der Rückziehvorrichtung 16 entsprechendeiner solchen Körperbewegungaufgerollt werden, wodurch die Rückhaltungdes Körpersdes Insassen aufgehoben ist.
    [0025] Wenn der Fahrer eine plötzlicheBremsung durchführtoder das Lenkrad schnell betätigt,um einer Gefahr auszuweichen, wird das Gewicht 39 auf Grundder auf das Fahrzeug ausgeübtenLängs-oder Querbeschleunigung aus der aufrechten Haltung geneigt. Ausdiesem Grund wird der Verriegelungshebel 37, der den indie Vertiefung 39b im Gewicht 39 gedrückten Vorsprung 37b aufweist,um das Gelenk 36 nach oben geschwenkt, wodurch die Ratschenklaue 37a desVerriegelungshebels 37 mit dem Ratschenzahn 34a desTrägheitszahnrades 34 inEingriff gebracht wird, um das Trägheitszahnrad 34 (d.h. die Rolle 31) undrehbar zu blockieren, so dass das Gurtband 11 nichtherausgezogen werden kann. Als Ergebnis wird die Rolle 31 derRückziehvorrichtung 16 undrehbarin Herausziehrichtung (in der durch den Pfeil B gezeigten Richtung)blockiert, so dass das Gurtband 11 nicht gelockert werdenkann, um den Insassen zurückzuhalten.
    [0026] Selbst wenn das Gurtband 11 vonder Rückziehvorrichtung 16 nichtgelockert werden kann, kann es dann, wenn die Spannung des Gurtbandeszu diesem Zeitpunkt unzureichend ist, möglicherweise keine ausreichende Insassenrückhalteleistungaufweisen. Wenn daher eine Kollision des Fahrzeuges vorausgesehenwird, wird der Motor 17 durch den Befehl der elektronischenSteuereinheit 18 in der normalen Richtung in Drehung versetzt,um die Rolle 31 in der durch den Pfeil A gezeigten Richtungzu drehen, wodurch das Gurtband 11 in die Rückziehvorrichtung 16 gezogenwird, um eine vorgegebene Spannung zum Zurückhalten des Insassen zu erzeugen.Selbst wenn die Ratschenklaue 37a des Verriegelungshebels 37 durchdie Beschleunigung des Fahrzeuges zu diesem Zeitpunkt bereits mitdem Ratschenzahn 34a des Trägheitszahnrades 34 inEingriff gebracht worden ist, kann der Motor 17 in dernormalen Richtung gedreht werden, ohne Behinderung der Erhöhung derSpannung des Gurtbandes 11, da die Rotation des Trägheitszahnrades 34 inder durch den Pfeil A gezeigten Richtung in einer Richtung verläuft, in derdie Ratschenklaue 37a und die Ratschenzähne 34a relativ zueinandergleiten.
    [0027] Das Voraussehen der Kollision desFahrzeugs durch die elektronische Steuereinheit 18 kann aufder Grundlage von Signalen von dem ACC-System 19, dem VSA-System 20,dem EPS-System 21 und dergleichen durchgeführt werden,oder kann auf der Grundlage einer Beschleunigung von einer exklusivenKollisionsvoraussehvorrichtung durchgeführt werden. Wenn die Kollisiondes Fahrzeuges wirklich eingetreten ist, kann die Spannung des Gurtbandes 11 durcheine Gurtstraffervorrichtung unter Verwendung eines explosiven Pulversweiter erhöhtwerden, um die Insassenrückhalteleistungsfähigkeit,die vom Sitzgurt zur Verfügunggestellt wird, weiter zu verbessern. Gewöhnlich geht die Rückhaltungdes Insassen auf der Grundlage des Voraussehens der Kollision einerKollisionsvermeidungsoperation voraus.
    [0028] Wenn nun die Kollision durch eineVermeidungsoperation vermieden worden ist, dreht die elektronischeSteuereinheit 18 den Motor 17 in der normalenRichtung, um die Rolle 31 und das Trägheitszahnrad um ein Maß entsprechendeiner Raste der Ratschenzähnein der durch den Pfeil A gezeigten Richtung zu drehen, nachdem bestätigt wordenist, dass die Beschleunigung des Fahrzeuges auf weniger als denvorgegebenen Wert (z. B. 0,4 G) reduziert worden ist, auf der Grundlageeines Signals vom ACC-System 19,dem VSA-System 20, dem EPS-System 21, dem SRS 22,dem Automatikgetriebe 23 oder dergleichen zum Kontrollierender Beschleunigung des Fahrzeuges, d. h. nachdem bestätigt wordenist, dass das Gewicht 39 in seine aufrechte Haltung zurückgekehrtist, wodurch die Blockierung des Trägheitszahnrades 34 aufgehobenworden ist. Als Ergebnis fälltder Verriegelungshebel 37 durch die Schwerkraft ab, wodurchdie Ratschenklaue 37a veranlasst wird, sich vom Ratschenzahn 34a zulösen.Somit wird das Trägheitszahnrad 34 entriegelt undin der durch den Pfeil B gezeigten Richtung drehbar, wodurch dieSpannung des Gurtbandes 11 reduziert werden kann, um dieRückhaltungdes Insassen zu lösen.
    [0029] Auf diese Weise wird der Motor 17 derRückziehvorrichtung 16 aufder Grundlage des Beschleunigungssignals vom bestehenden Systemin der normalen Richtung in Drehung versetzt, ohne einen speziellenSensor vorzusehen, der erfasst, dass das Gewicht 39 indie aufrechte Haltung zurückgekehrtist. Somit sind ein spezieller Sensor oder ein Entriegelungsstellgliednicht erforderlich, was zu einer Reduktion der Anzahl der Teileführt undzu einer Kostenreduktion beitragen kann.
    [0030] Obwohl eine Ausführungsform der vorliegendenErfindung genauer beschrieben worden ist, ist klar, dass die vorliegendeErfindung nicht auf die obenbeschriebene Ausführungsform beschränkt ist, wobeiverschiedene Modifikationen an der Gestaltung vorgenommen werdenkönnen,ohne von dem in den Ansprüchendefinierten Erfindungsgegenstand abzuweichen.
    [0031] Zum Beispiel ist das System, dasdie Informationen bezüglichder Beschleunigung des Fahrzeuges hat, nicht auf das ACC-System 19,das VSA-System 20, das EPS-System 21, das SRS22 unddas Automatikgetriebe 23 beschränkt.
    [0032] In einer Sitzgurtvorrichtung wirddann, wenn eine Kollision eines Fahrzeuges vorausgesehen wird, einMotor einer Rückziehvorrichtungin einer normalen Richtung in Drehung versetzt, um ein Gurtbandeines Sitzgurtes aufzurollen, wobei dann, wenn auf das Fahrzeugeine Beschleunigung gleich oder größer als ein vorgegebener Wertausgeübtwird, das Gurtband blockiert wird, so dass es nicht aus der Rückziehvorrichtungherausgezogen werden kann. In einem Fall, in dem die Kollision vermiedenwird, nachdem der Motor der Rückziehvorrichtungauf der Grundlage der Voraussehens der Kollision in der normalenRichtung in Drehung versetzt worden ist, um die Spannung des Gurtbandesdes Sitzgurtes zu erhöhen,wird dann, wenn von Systemen, die Informationen bezüglich derBeschleunigung des Fahrzeuges haben, erfasst wird, dass die Beschleunigung desFahrzeugs reduziert worden ist, so dass sie kleiner als der vorgegebeneWert ist, die Blockierungsfunktion der Rückziehvorrichtung aufgehoben,um das Gurtband zu lockern, indem der Motor der Rückziehvorrichtungin der normalen Richtung in Drehung versetzt wird. Somit ist esmöglich,das Gurtband mittels eines motorunterstützten Gurtstraffers der Sitzgurtvorrichtungmit einem guten Zeitablauf herauszuziehen, ohne einen speziellenSensor und ein Stellglied zu benötigen.
    权利要求:
    Claims (1)
    [1] Sitzgurtvorrichtung, bei der dann, wenn eine Kollisioneines Fahrzeuges vorausgesehen wird, ein Motor (17) einerRückziehvorrichtung(16) in einer normalen Richtung in Drehung versetzt wird,um ein Gurtband (11) eines Sitzgurtes aufzurollen, wobei dann,wenn auf das Fahrzeug eine Beschleunigung gleich oder größer alsein vorgegebener Wert ausgeübtwird, das Gurtband (11) blockiert wird, so dass es nichtaus der Rückziehvorrichtung(16) herausgezogen werden kann, und wobei dann, wenn dieKollision des Fahrzeuges vermieden worden ist und von Systemen (19, 20, 21, 22, 23),die Informationen bezüglichder Beschleunigung des Fahrzeuges haben, erfasst wird, dass dieBeschleunigung des Fahrzeugs reduziert worden ist, so dass sie kleinerals der vorgegebene Wert ist, der Motor (17) der Rückziehvorrichtung(16) in der normalen Richtung in Drehung versetzt wird,um die Blockierung aufzuheben und somit das Gurtband (11)zu lockern.
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    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-09-30| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2012-11-19| R002| Refusal decision in examination/registration proceedings|
    2013-03-28| R003| Refusal decision now final|Effective date: 20121228 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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